Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für CYBER.RUHR – Leon Dobsza

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen CYBER.RUHR – Leon Dobsza, Gartenstr. 5, 44625 Herne (im Folgenden „Auftragnehmer“), und ihren Kunden (im Folgenden „Auftraggeber“).

2. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

1. Mediendesign (Webdesign, Printdesign, Grafikdesign)
   a. Der Auftragnehmer erbringt Leistungen im Bereich der Gestaltung und Entwicklung von Webseiten, Druckerzeugnissen und grafischen Designs.
   b. Die Gestaltung erfolgt nach den im Vorfeld zwischen den Parteien abgestimmten Anforderungen und Vorgaben des Auftraggebers.
   c. Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers und können zusätzliche Kosten verursachen.
   d. Der Auftragnehmer garantiert, dass die gelieferten Arbeiten frei von Rechten Dritter sind, es sei denn, der Auftraggeber wird hierüber ausdrücklich informiert.

2. Cyber-Security (Pentesting, Absicherung von IT-Systemen)
   a. Der Auftragnehmer bietet Dienstleistungen im Bereich der IT-Sicherheit an, einschließlich der Durchführung von Penetrationstests, Sicherheitsanalysen und der Absicherung von IT-Systemen.
   b. Der Auftraggeber erteilt dem Auftragnehmer ausdrücklich die Erlaubnis, im Rahmen eines Penetrationstests in seine IT-Systeme einzudringen, Schwachstellen zu identifizieren und zu dokumentieren.
   c. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die festgestellten Schwachstellen vertraulich zu behandeln und diese ausschließlich dem Auftraggeber zu kommunizieren.
   d. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch Sicherheitsvorfälle entstehen, welche die vereinbarten Maßnahmen übersteigen oder außerhalb des Einflussbereiches des Auftragnehmers liegen.

3. EDV-Installation und Wartung
   a. Der Auftragnehmer übernimmt die Planung, Installation, Konfiguration und Wartung von EDV-Systemen, Netzwerken und Peripheriegeräten.
   b. Regelmäßige Wartungsarbeiten werden nach einem im Vorfeld abgestimmten Zeitplan durchgeführt, um die Funktionsfähigkeit der Systeme sicherzustellen.
   c. Der Auftragnehmer haftet nicht für Ausfälle oder Störungen, die durch äußere Einflüsse, höhere Gewalt oder das Verschulden Dritter entstehen.

4. Marketing (Online-Marketing, Social Media, SEO)
   a. Der Auftragnehmer erbringt Marketing-Dienstleistungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Online-Marketing, Social Media Management, Suchmaschinenoptimierung (SEO) und andere Werbemaßnahmen.
   b. Die Maßnahmen werden auf Basis der Zielsetzungen des Auftraggebers konzipiert und umgesetzt.
   c. Der Auftragnehmer übernimmt keine Garantie für den Erfolg der Marketing-Maßnahmen, insbesondere nicht für eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen oder den wirtschaftlichen Erfolg der Kampagnen.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle zur Durchführung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Informationen, Daten und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

2. Der Auftraggeber hat einen Ansprechpartner zu benennen, der für Abstimmungen und Rückfragen während der Vertragslaufzeit zur Verfügung steht.

3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die vom Auftragnehmer erstellten Entwürfe, Prototypen und Zwischenergebnisse unverzüglich zu prüfen und Änderungswünsche oder Abnahmen schriftlich mitzuteilen.

4. Verzögerungen, die aus einer Nichterfüllung dieser Mitwirkungspflichten resultieren, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu einer Anpassung der vereinbarten Termine und Vergütungen führen.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

1. Die Vergütung für die erbrachten Leistungen richtet sich nach dem im Vertrag oder Angebot vereinbarten Preis. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Zahlungen sind nach Rechnungsstellung ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

3. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz geltend zu machen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

4. Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Projekten mit längerer Laufzeit angemessene Abschlagszahlungen nach Erreichen bestimmter Meilensteine zu verlangen. Diese Meilensteine werden im Vorfeld mit dem Auftraggeber abgestimmt.

§ 5 Abnahme und Gewährleistung

1. Mediendesign und Marketing
   a. Nach Fertigstellung der Leistungen im Bereich Mediendesign und Marketing wird dem Auftraggeber das Ergebnis zur Prüfung übergeben.
   b. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ergebnisse unverzüglich zu prüfen und schriftlich die Abnahme zu erklären oder Mängel anzuzeigen.
   c. Zeigt der Auftraggeber innerhalb von 10 Tagen keine Mängel an, so gilt die Leistung als abgenommen.
   d. Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die gelieferten Leistungen frei von Sachmängeln sind und den vertraglich vereinbarten Anforderungen entsprechen.

2. Cyber-Security und EDV-Installation
   a. Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den aktuellen technischen Standards entsprechen und den vertraglichen Anforderungen genügen.
   b. Offensichtliche Mängel sind dem Auftragnehmer innerhalb von 10 Tagen nach Erbringung der Leistung schriftlich anzuzeigen.
   c. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung oder Änderungen an den gelieferten Systemen durch den Auftraggeber oder Dritte entstehen.
   d. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die durch Sicherheitslücken entstehen, die vom Auftraggeber nicht rechtzeitig gemeldet oder die außerhalb des vertraglichen Leistungsumfangs liegen.

§ 6 Haftung

1. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

3. Eine weitergehende Haftung des Auftragnehmers, insbesondere für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden, ist ausgeschlossen.

4. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch unautorisierte Eingriffe Dritter, höhere Gewalt oder durch das Verschulden des Auftraggebers selbst entstehen.

5. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte

1. Alle Urheberrechte an den vom Auftragnehmer erstellten Werken (Designs, Grafiken, Quellcodes, Texte etc.) verbleiben beim Auftragnehmer, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

2. Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Zweck.

3. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe, bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

4. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeiten zu Demonstrationszwecken (Referenzen) zu verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft und endet mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistungen.

§ 9 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB